Türkische Republik Nordzypern

Am 1. Mai 2004 wurde Südzypern in die EU aufgenommen; nur wenige Tage, nachdem der Annan-Plan zur Vereinigung beider Inselteile von den Griechen Zyperns mehrheitlich abgelehnt worden war. Während man dieses Ereignis im Süden Zyperns feiert, wird es von Nordzypern aus scharf kritisiert. Sowohl aus dem Außenministerium und von Präsident Ersin Tatar kamen anlässlich der Erinnerung an den EU-Beitritt kritische Töne. Die bedingungslose Aufnahme des Südens, ohne Anerkennung der Rechte der Zyperntürken, habe eine Lösung, die beide Seiten als annehmbar empfinden, erschwert. TRNC-Repräsentant Uli Piller erklärte diesbezüglich: „Die Inselgriechen haben seit dem sie EU-Mitglied sind noch weniger eine Veranlassung gesehen, sich auf die türkische Seite zuzubewegen. Die einst verbriefte Gleichberechtigung der beiden Volksgruppen ist für die türkische Seite aber unverrückbare Bedingung einer Lösung. Hegemonie ist das Bestreben der zyperngriechischen Führung. Dies kann derzeit nicht in Einklang gebracht werden. Und der EU-Beitritt nur eines der beiden zyprischen Staaten – ohne Anerkennung des anderen – hat dies zusätzlich erschwert. Darüber können auch die vielen gutgemeinten Projekte der EU z.B. im Bereich der Gebäudesanierung in der Altstadt Nord-Nikosias nicht hinwegtäuschen.“

Vor genau 20 Jahren, im April 2004, stimmten die Menschen auf Zypern über einen vom damaligen VN-Generalsekretär Kofi Annan (1938-2018) vorgelegten Vereinigungsplan für Zypern ab. Der damalige TRNC-Staatspräsident Rauf Denktaş hatte Bedenken und lehnte den Plan ab. Die inseltürkische Bevölkerung votierte aber mehrheitlich für den Plan, der u.a. territoriale Zugeständnisse von Nordzypern verlangt hätte. So wäre der Weg für eine Einigung frei geworden. Der damalige inselgriechische Staatschef Papadopoulos warb ebenfalls für ein „Nein“, ihm gingen die Zugeständnisse an die türkische Seite zu weit. Dem schloss sich eine breite Mehrheit der Griechen Zyperns an und der Plan war Geschichte. Nur wenige Tage später wurde Südzypern ohne vorherige Überwindung der Teilung EU-Mitglied. Heute sind die bi-zonalen, föderalen Ansätze zur Findung einer Lösung für die Regierung Nordzyperns keine Diskussionsgrundlage mehr; man verfolgt nur mehr die Zweitstaaten-Lösung.

Der deutsche Bundeskanzler hat am Rande des EU-Gipfeltreffens Anmerkungen zur Zypern-Frage gemacht. Scholz betonte, dass die Türkei ein wichtiger strategischer Partner in der Region sei, wenn auch (wie BRT berichtet) ein „schwieriger“. Man habe in diesem Zusammenhang breit diskutiert, dass man die Beziehungen der EU zur Türkei verbessern wolle. Dazu gehöre auch ein Fortschritt in der Zypern-Frage. Für Nordzypern aber ist wichtig, dass die Frage der Überwindung der Teilung losgelöst von den Beziehungen Ankara-EU betrachtet wird. Zudem gilt für den Norden die Zweistaaten-Lösung als Ziel, nachdem die Schaffung einer bi-zonalen Föderation gescheitert ist.

Starke Regenfälle haben rund um die Küstenstadt Girne (Kyrenia) zu Überschwemmungen geführt. Teilweise kam es auch zu kleineren Erdrutschen und Schäden an Bauwerken. Der Straßenverkehr war massiv beeinträchtigt, auch weil das in kurzer Zeit gefallene Regenwasser nicht rasch genug abfließen konnte.