Nordzypern feiert Nationalfeiertag

Am morgigen Donnerstag, den 15.11., feiert die Türkische Republik Nordzypern den 35. Jahrestag ihrer Proklamation. Der Nationalfeiertag wird in Lefkosa und den anderen größeren Städten feierlich begangen. Am 15. November 1983 rief der damalige Präsident des türkisch föderierten Staates von Zypern, Rauf Dentas, einseitig die Unabhängigkeit aus. Seitdem wird die TRNC ausschließlich von Ankara als eigenständiger Staat anerkannt. „Die verbriefte politische Gleichberechtigung der beiden Partner – Zyperngriechen und – türken – ist faktisch durch die Anerkennung Südzyperns als alleinige Regierung Gesamtzyperns ausgehebelt worden. Dies ist bis heute der Hemmschuh bei allen Gesprächen über eine Beendigung der Teilung.“ Dies sagte TRNC-Repräsentant Uli Piller aus Anlass des Nationalfeiertags.

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Neue Grenzübergänge eröffnet

Seit heute gibt es zwei neue Grenzübertrittsmöglichkeiten zwischen Nord- und Südzypern. In der Nähe von Famagusta (Derinya) und in der Nähe von Lefke (Apliç) wurden am heutigen Montag zwei Übergänge eingeweiht. Fortan gibt es auf Zypern neun Grenzposten, die einen Übertritt zwischen Norden und Süden ermöglichen, davon u.a. zwei in Nikosia, die ausschließlich zu Fuß überquert werden können. Die Sondergesandte des VN-Generalsekretärs für die Zypernfrage, Elizabeth Sephar, sagte, es sei ein guter Tag für Zypern. Der staatliche inseltürkische Rundfunk zitiert Sephar mit den Worten: „Diese Übergänge werden eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, die Begegnungen von Mensch zu Mensch zu intensivieren.“ Seit April 2003 ist es möglich, dass Zyprer aus beiden zyprischen Staaten in den jeweils anderen Teil reisen dürfen. Zuvor hatte sich Nordzypern gegenüber dem Süden abgeschottet.

Kritik an Lösungsvorschlägen

Die vom inselgriechischen Präsidenten Anastasiadis gemachten Vorschläge zu einer „lockeren Föderation“ zwischen Nord- und Südzypern finden im Norden Zyperns wenig Anklang. Politiker fast aller Parteien kritisieren, dass die gemachten Vorschläge letztlich nur dazu dienten, am Ende auf die Ablehnung der türkischen Seite zu zeigen und diese erneut für das Scheitern verantwortlich zu machen. Jeder Vorschlag, so erklärte etwa TRNC-Außenminister Özersay (HP), der nicht die verbriefte politische Gleichberechtigung der Inseltürken anerkenne, sei nicht annehmbar. Auch Präsident Akinci, DP-Chef Denktas oder UBP-Chef Tatar äußerten sich ähnlich.

Oppositionelle UBP bekommt neuen Vorsitzenden

Die größe Partei in Nordzyperns Parlament, die konservative UBP, hat einen neuen Vorsitzenden. Beim Parteitag Ende Oktober erhielt im ersten Wahlgang Ersin Tatar, ehemaliger Finanzminister, die meisten Stimmen, verpasste aber eine absolute Mehrheit deutlich (37%). Hinter ihm landete Ex-Premier und der bisherige Parteichef Hüseyin Özgürgün (28%). Die für kommenden Samstag angesetzte Stichwahl wurde aber abgesagt, nachdem Özgürgün verlauten ließ, nicht antreten zu wollen und Tatar den Vorzug gab. Ersin Tatar äußerte sich in einer Pressekonferenz dann auch zu den anstehenden Aufgaben. Er wolle die UBP zurück in die Regierungsverantwortung führen. Im Bezug auf den Zypern-Konflikt sagte Tatar, er sehe keinen Willen der griechischzyprischen Seite, die Türken Zyperns als gleichberechtigte Partner zu akzeptieren. Ein neuer Prozess, den die UBP unterstützen würde, muss schnell gehen, und sich an einem Fahrplan orientieren. Die UBP lehnt weitere „Zeitvergeudung“ im Verhandlungsprozess ab.