Konferenz in der Schweiz gestartet

Die Zypern-Konferenz in Crans Montana (Schweiz) ist am Mittwoch eröffnet wurden. Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen soll ein letzter Anlauf unternommen werden, die Zypernfrage zu lösen. Dabei gilt es, die Gespräche an dem Punkt fortzusetzen, wo sie Ende 2016 ebenfalls in der Schweiz beendet worden waren. Danach kam es zu Zerwürfnissen bei Verhandlungsrunden auf Zypern selbst. Im Norden Zyperns wird erwartet, dass dieser Anlauf der letzte seiner Art sein sollte. TRNC-Staatspräsident Akinci reiste mit seiner Verhandlungsdelegation an, die angeführt wird vom Unterhändler und Ex-Außenminister Özdil Nami. Auch die Regierung und das Parlament haben eine Delegation entsandt. So sind Vizepremier Denktas und Außenminister Ertugruloglu ebenfalls in der Schweiz, sowie Vertreter der Oppositionsfraktionen. Die Konferenz ist als Fünfparteiengespräch konzipiert, sodass auch die Außenminister der Garantiemächte Griechenland, Türkei und Großbritannien anwesend sind.

Parlamentspräsidentin Siber: Embargos müssen fallen

TRNC-Staatspräsidentin Sibel Siber betonte, dass für den Fall, dass die Verhandlungen in der Schweiz erneut keine Ergebnisse erzielten, die Embargos gegen Nordzypern fallen sollten. Siber sagte, Anstrengungen müssten unternommen werden, Nordzypern nach einem möglichen Scheitern der Gespräche aus der internationalen Isolation zu befreien und Blockaden zu überwinden. TRNC-Staatschef Akinci sagte vor seiner Abreise nach Ankara, er sehe eine Chance auf Einigung, wenn die griechische Seite die Vorbindung „Null Garantie und Null Militär“ aufgebe.

Außenminister in Ankara

TRNC-Außenminister Tahsin Ertugruloglu (UBP) ist in Ankara mit seinem türkischen Amtskollegen zusammen gekommen. Hintergrund der Gespräche ist die Wiederaufnahme der Zypern-Gespräche im Rahmen des Gipfels in der Schweiz. Ertugruloglu betonte, dass ein Garantie-System, das Ankara kein unilaterales Recht zur Intervention einräume für Nordzypern keine Garantie darstelle und daher nicht in Frage käme. Unterdessen bekräftigte Premierminister Özgürgün (ebenfalls UBP), dass der Gipfel in der Schweiz die „letzte Station“ auf dem Weg zu einer Einigung sein müsse. Auf Nordzypern wird der Ruf laut, die Verhandlungen abzuschließen und gegebenenfalls nach Alternativen zu suchen. Ertugruloglu sprach in diesem Zusammenhang erst kürzlich von gestohlenen fünfzig Jahren.

Die nächste Runde

Am 28. Juni wird ein erneuter Anlauf unternommen, die Zypern-Frage zu überkommen. Diesmal treffen sich die Parteien in Crans Montana (Schweiz). Der Gipfel wurde nun auch von TRNC-Staatschef als letzte Möglichkeit bezeichnet, eine Lösung zu finden. Der letzte Gipfel Ende 2016, ebenfalls in der Schweiz, war gescheitert. Auch diesmal versuchte die griechischzyprische Seite Vorbedingungen zu stellen. VN-Sondergesandter Eide bezeichnete den Gipfel als historische Chance. Politiker in Nordzypern sagten, es sei an der Zeit, die Verhandlungen endlich abzuschließen, denn mittlerweile würde auf Zypern seit über 50 Jahren verhandelt. Experten geben auch dem neuen Gipfel wenig Chancen, eine dauerhafte Einigung zu erbringen.