Özersay spricht über Präsidentschaft

TRNC-Außenminister Kudret Özersay (HP) sprach über die anstehenden Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr. Dabei machte er deutlich, dass die Wahlen keine Wahlen seien, bei der die Parteien im Vordergrund stünden, sondern die jeweiligen Personen. Nach Berichten des staatlichen Rundfunks BRT sei noch nicht befunden worden, ob Özersay erneut antritt. Er hatte bei den letzten Präsidentschaftswahlen sehr gut abgeschnitten und rund 21 Prozent der Stimmen erhalten, nur sieben Prozent weniger als der damalige Amtsinhaber Eroglu. Özersay war eins Berater des Präsidenten, zog sich dann aber aus dem Amt zurück, gründete die inseltürkische Volkspartei (Halk Partisi; HP) und wurde Außenminister. Die weiteren Parteien, die sich Chancen auf die Präsidentschaft ausrechnen (die konservative UBP, die sozialdemokratische CTP), haben ihre Kandidaten noch nicht nominiert und auch Amtsinhaber Mustafa Akinci ließ bislang offen, ob er erneut antritt. Die Verfassung der TRNC erlaubt die mehrfache Wiederwahl des Präsidenten.

Erhüman als CTP-Vorsitzender bestätigt

Am Sonntag wurde Ex-Premier Tufan Erhüman als Vorsitzender der CTP wiedergewählt. Beim Parteitag der größten oppositionellen Partei wurde neben dem Parteivorsitz auch der gesamte Vorstand neu gewählt. Der neu gewählte Vorsitzende sagte in deiner Ansprache im Atatürk-Stadion in Lefkosa, er setze darauf, dass die vertrauensbildenden Maßnahmen verbessert und ausgeweitet werden müssten. Das sei das richtige Mittel, wenn die Gespräche erfolgreich sein sollten. Nach den Wahlen 2018 führte Erhüman eine Vierparteien-Koaliton, die aber nach knapp einem Jahr zerbrach.

Regionalkonferenzen haben begonnen

Die neue Regierung Nordzyperns hat nach dem Amtsantritt bekräftigt, die Menschen in den einzelnen Regionen Nordzyperns mehr über die Arbeit der Verantwortlichen zu informieren und sie besser einzubinden. Auf Regionalkonferenzen wolle das UBP-HP-Bündnis mit der Bevölkerung in Kontakt kommen. Man wünsche einen regen Meinungsaustausch. Nun trafen Premier Ersin Tatar (UBP) und Vizepremier Kudret Özersay (HP) zusammen mit anderen Regierungsvertretern in Lefke erstmals mit Bürgerinnen und Bürgern zu solch einer Regionalkonferenz zusammen. Zudem war der Governeur der Region Lefke anwesend. Premier Tatar wollte von den Anwesenden wissen, welche Probleme in der Region vordringlich anstünden, damit diese gegebenenfalls in der nun anstehenden Haushaltsberatung berücksichtigt werden könnten. Özersay betonte, die UBP-HP-Regierung arbeite reibungslos und sei bemüht, die Anliegen der Bevölkerung so gut es gehe aufzuarbeiten.

Akinci trifft Guterres

Das zyperntürkische Staatsoberhaupt Mustafa Akinci trifft heute Mittag (Ortszeit) den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres. Im Vorfeld sagte der inseltürkische Staatspräsident, er gehe mit einer positiven Einstellung in das Treffen. Es wird nicht erwartet, dass die Zusammenkunft in New York zu einem Neuanfang bei den verfahrenen Zyperngesprächen führt.