Ohne tatsächlichen Durchbruch

Die Fünfparteienkonferenz am Genfer See blieb ohne den entscheidenden Durchbruch. Es war auch nicht erwartet worden, dass man am Ende zu einer abschließenden Einigung finden würde. Dass Athen, Ankara und London jeweils nur ihre Außenminister in die Schweiz sandten wurde dafür bereits im Vorfeld als klares Zeichen gewertet. TRNC-Staatspräsident Akinci hatte einen Brief an VN-Generalsekretär Guterres zum Ausdruck gebracht, welche Vorbehalte Nordzypern gegenüber der von der inselgriechischen Seite vorgelegten neuen Landkarte habe. Nun sollen die beiden zyprischen Seiten erneut weiter verhandeln. Guterres sprach dennoch davon, dass es im Jahr 2017 eine reelle Chance auf eine Einigung gäbe und Zypern dann als gutes Beispiel für die Welt dienen werde.

Fünfparteienkonferenz

Am  heutigen Donnerstag, 12. Januar, findet die Fünfparteienkonferenz in Genf statt. An ihr nehmen neben den Vertretern der beiden zyprischen Seiten auch die Regierungen in Athen, Ankara und London teil. Das Vereinigte Königreich wird von Außenminister Johnson vertreten. Auch Athen und Ankara entsandten die Außenminister. Derweil berichtet der staatliche zyperntürkische Rundfunk BRT, dass zwischen der Verhandlungsführung rund um Präsident Akinci und seinem Unterhändler Özdil Nami (CTP) einerseits, sowie den anwesenden Regierungsvertretern, TRNC-Premier Özgürgün (UBP), Außenminister Tahsin Ertugruloglu (UBP) und Finanzminister Serdar Denktas (DP) andererseits Missstimmung entstanden sei, weil die Regierung zu wenig detailliert informiert würde. Die beiden Parteien UBP und DP übergaben der Verhandlungsführung einen Brief mit ihren eigenen Vorstellungen und Kritikpunkten. Zudem beklagten sie, dass sie nur am ersten Verhandlungstag ein Briefing erhalten hatten und alle weiteren Entwicklungen der Presse entnehmen mussten.

Erinnerungen an den Staatsgründer

Am Freitag, den 13. Januar jährt sich der Todestag von TRNC-Staatsgründer Rauf Denktas zum fünften Mal. Denktas starb im Alter von 88 Jahren am Freitag, den 13. Januar 2012 in Nikosia. Er war von 1985 bis 2005 Staatsoberhaupt der Türkischen Republik Nordzypern und galt zuvor als Architekt der inseltürkischen Selbstständigkeit. Er trieb zusammen mit Dr. Fazil Kücük die Eigenständigkeit der Inseltürken voran und rief 1983 die TRNC aus. Denktas hatte in den 1970er Jahren die konservative Nationale Einheitspartei UBP gegründet, die er aber auf Grundlage der Verfassung als er zum Präsidenten der TRNC gewählt wurde, wieder verlassen musste. Bereits in den 1950er und 1960er Jahren spielte der Jurist eine tragende Rolle innerhalb seiner Volksgruppe. Zuerst war er eine Art Bürgeranwalt. Später verhandelte er die Verfassung der Republik Zypern mit aus. In der kurzen Zeit der Partnerschaftsrepublik war er Vorsitzender der Volksgruppenkammer der türkischen Zyprer und später Vizepräsident. Er stand dem Föderativstaat TFSC vor, den die Zyperntürken nach der geographischen Zweiteilung 1974 ausriefen. Rauf Denktas verhandelte 1977 mit dem zyperngriechischen Staatschef Makarios III. die so genannten Makarios-Denktas-Leitlinien aus, die bis heute als Grundlage der Zypern-Gespräche dienen. Denktas’s Sohn Serdar ist heute Vizepremier und Vorsitzender der Demokratischen Partei DP. Auf der Insel wird am Freitag an zahlreichen Stellen an den ehemaligen Staatschef erinnert. (Literatur: Uli Piller: „Rauf Denktas – Sein Leben für Nordzypern“, Norderstedt, 2006).

Verhandlungen in Genf gehen weiter

Am zweiten Tag der Verhandlungen in Genf sprechen erneut die Delegationen miteinander. TRNC-Unterhändler Özdil Nami briefte zuvor die mitgereisten Vertreter der Inseltürken: TRNC-Premier Özgürgün, Außenminister Ertugruloglu (beide UBP), den stv. Premier Serdar Denktas (DP), sowie die Vertreter der Oppositionsparteien CTP und TDP.
Özgürgün sagte, dass nach einem möglichen Scheitern die TRNC ihren Weg weitergehen müsse, es aber ein Ende der Dauerdebatten um Zypern geben müsste. Hingegen nannte der griechische Premier Tsipras ein Scheitern nicht das „Ende der Straße“, forderte aber unumgänglich das Ende aller türkischer Garantieposition. Unterdessen wurde bekannt, dass im Süden ca. 150 Anhänger der ultrarechten ELAM-Bewegung gegen die Vereinigungsverhandlungen auf die Straße gingen. TRNC-Präsident Akinci erteilte allen Plan-B-Gerüchten eine Absage: Sollten die Verhandlungen scheitern, werde die TRNC weiter existieren, als freier und laizistischer Staat.