UBP und HP wollen Gespräche vertiefen

UBP-Chef Ersin Tatar hat, nachdem er von Staatschef Akinci den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hat, Gespräche mit den anderen Parteien im Parlament geführt. Dabei betonten alle Parteien sei es wichtig, rasch eine neue Regierung zu bilden und verantwortungsvoll zu handeln. Nach Berichten des staatlichen inseltürkischen Rundfunks BRT sei auch die Möglichkeit einer Interimsregierung ins Spiel gebracht worden. Die beiden kleineren Parteien TDP und YDP sprachen diese Möglichkeit an. Die Unterstützung einer Interimsregierung würde bedeuten, dass es vorgezogene Neuwahlen gebe. Alle Beteiligten betonten, dass es „keine Zeit zu verlieren gebe“. Am kommenden Freitag, 17. Mai, wollen UBP und HP ihre Gespräche vertiefen. Die beiden Parteien haben die größten Aussichten auf Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition und verfügen zusammen über 30 der 50 Sitze. Tatar hat nach Vorgaben der Verfassung 15 Tage Zeit, eine Mehrheit für eine Regierung zu finden oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu erhalten. Danach fällt der Auftrag an den nächsten Partei- bzw. Fraktionschef.

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Bürgermeister von Istanbul in Nordzypern

Der bis zur Entscheidung der obersten Wahlbehörde zur Wiederholung der Wahl amtierende Bürgermeister Istanbuls, Imamoglu, war zu Gast auf Nordzypern. Imamoglu traf unter anderem TRNC-Staatspräsident Akinci. Der CHP-Politiker wird bei der Wahlwiederholung erneut für das Amt des Bürgermeisters der Millionenmetropole antreten.

Erhüman erwartet Mitte-Rechts-Bündnis

TRNC-Premier Erhüman (CTP) erwartet nach dem Zusammenbruch dere Vierer-Koalition ein Bündnis aus der konservativen UBP von Ersin Tatar (21 Sitze und größte Fraktion im Parlament) mit der liberalen HP von Außenminister Özersay (9 Sitze). Erhüman sagte der Presse, dass für die CTP wohl „kein Raum“ in einer neuen Regierung sein werde. Unterdessen betonte UBP-Chef Tatar, seine Partei sei bereit, sich um die Bildung einer neuen Regierung zu kümmern. Nach Medienberichten ist auch eine UBP-DP-YDP-Koalition denkbar. Dieses zweite Mitte-Rechts-Bündnis käme allerdings nur auf 26 Sitze (DP 3, YDP 2). Nach der Verfassung Nordzyperns hat der vom Staatschef beauftrage Parteichef bzw. Fraktionsvorsitzende 15 Tage Zeit, eine neue Regierung zu formen. Das Vierer-Bündnis aus CTP-HP-DP und TDP hielt vom Februar 2018 bis diese Woche.

Regierung gibt Rücktritt bekannt

TRNC-Premierminister Tüfan Erhüman (CTP) hat am Morgen bei Staatschef Akinci seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte am Vorabend Außenminister Kudret Özersay verkündet, dass seine Volkspartei (HP) aus der Vierparteien-Koalition aussteigen werde. Er sprach von einer „Vertrauenskrise“. Am Nachmittag war bereits Finanzminister und Vizepremier Serdar Denktas (DP) zurückgetreten. Präsident Mustafa Akinci dankte dem Premier für seinen Einsatz für Nordzypern. Er sagte, so berichtet der staatliche Rundfunk BRT, dass es die erste Vierer-Koalition in Nordzypern war und diese daher eine schwierige Aufgabe der Zusammenarbeit hatte. Er bat Erhüman bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben. Erhüman selbst sagte, dass der Prozess zur Neubildung einer Regierung schnell vonstatten gehen müsste. Medien zufolge sagte der Premier, dass es nun an der größten Fraktion, der momentan oppositionellen UBP sei, den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen. So solle Ersin Tatar mit der Bildung einer Regierung beauftragt werden. Neuwahlen wären zudem denkbar, wenn alle anderen möglichen Koalitions-Varianten scheiterten. Die bislang größte Oppositionspartei UBP kommt im Parlament auf 21 von 50 Sitzen. Die regierenden Sozialdemokraten von Premier Erhüman auf 12. Die HP verfügt über 9, Serdar Denktas’s DP über 3 Sitze. Eine mögliche große Koalition von UBP und CTP käme auf 33 Sitze und ein Mitte-Rechtsbündnis von UBP und HP könnte mit 30 Sitzen rechnen. Auch eine UBP-DP-Minderheitsregierung wäre denkbar, hätte aber nur 24 Sitze und damit nicht die Mehrheit. Sie müsste sich von den kleineren Partein tolerieren lassen, was eher unwahrscheinlich ist.