Regierungsbildung vor dem Abschluss

Das neue Kabinett soll heute Abend noch bekanntgebenen werden. Die beiden konservativen, bzw. liberalen Parteien UBP und HP haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf eine Regierungsbildung geeinigt. UBP-Chef Ersin Tatar hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung vor einer Woche von Staatschef Akinci erhalten. Berichten der zyperntürkischen Presse zufolge, stellt die UBP sieben, die HP drei Minister. Namen sollen im Laufe des Abends veröffentlicht werden.

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UBP und HP wollen Gespräche vertiefen

UBP-Chef Ersin Tatar hat, nachdem er von Staatschef Akinci den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hat, Gespräche mit den anderen Parteien im Parlament geführt. Dabei betonten alle Parteien sei es wichtig, rasch eine neue Regierung zu bilden und verantwortungsvoll zu handeln. Nach Berichten des staatlichen inseltürkischen Rundfunks BRT sei auch die Möglichkeit einer Interimsregierung ins Spiel gebracht worden. Die beiden kleineren Parteien TDP und YDP sprachen diese Möglichkeit an. Die Unterstützung einer Interimsregierung würde bedeuten, dass es vorgezogene Neuwahlen gebe. Alle Beteiligten betonten, dass es „keine Zeit zu verlieren gebe“. Am kommenden Freitag, 17. Mai, wollen UBP und HP ihre Gespräche vertiefen. Die beiden Parteien haben die größten Aussichten auf Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition und verfügen zusammen über 30 der 50 Sitze. Tatar hat nach Vorgaben der Verfassung 15 Tage Zeit, eine Mehrheit für eine Regierung zu finden oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu erhalten. Danach fällt der Auftrag an den nächsten Partei- bzw. Fraktionschef.

Bürgermeister von Istanbul in Nordzypern

Der bis zur Entscheidung der obersten Wahlbehörde zur Wiederholung der Wahl amtierende Bürgermeister Istanbuls, Imamoglu, war zu Gast auf Nordzypern. Imamoglu traf unter anderem TRNC-Staatspräsident Akinci. Der CHP-Politiker wird bei der Wahlwiederholung erneut für das Amt des Bürgermeisters der Millionenmetropole antreten.

Erhüman erwartet Mitte-Rechts-Bündnis

TRNC-Premier Erhüman (CTP) erwartet nach dem Zusammenbruch dere Vierer-Koalition ein Bündnis aus der konservativen UBP von Ersin Tatar (21 Sitze und größte Fraktion im Parlament) mit der liberalen HP von Außenminister Özersay (9 Sitze). Erhüman sagte der Presse, dass für die CTP wohl „kein Raum“ in einer neuen Regierung sein werde. Unterdessen betonte UBP-Chef Tatar, seine Partei sei bereit, sich um die Bildung einer neuen Regierung zu kümmern. Nach Medienberichten ist auch eine UBP-DP-YDP-Koalition denkbar. Dieses zweite Mitte-Rechts-Bündnis käme allerdings nur auf 26 Sitze (DP 3, YDP 2). Nach der Verfassung Nordzyperns hat der vom Staatschef beauftrage Parteichef bzw. Fraktionsvorsitzende 15 Tage Zeit, eine neue Regierung zu formen. Das Vierer-Bündnis aus CTP-HP-DP und TDP hielt vom Februar 2018 bis diese Woche.