Parteien schließen Koalition mit UBP aus

Nachdem die Parlamentswahlen in Nordzypern abgeschlossen sind, steht nun die Regierungsbildung an. Offiziell tritt das Parlament zehn Tage nach der Veröffentlichung des Endergebnisses zusammen. Das älteste Mitglied leitet die erste Sitzung. Der Staatspräsident bestimmt einen Abgeordneten – den der stärksten Fraktion – und beauftragt ihn mit der Bildung einer Regierung. Dazu hat er 15 Tage Zeit. Sonst muss er den Auftrag zurückgeben. Ist eine Regierung gebildet, werden die Minister durch den Staatspräsidenten ernannt. Das Regierungsprogramm muss im Parlament vorgetragen und beschlossen werden. Danach kann einer Regierung für die ersten drei Monate kein Misstrauen ausgesprochen werden. Die alte Regierung bleibt geschäftsführend im Amt bis eine neue benannt wurde.
Bereits kurz nach der Wahl haben die Sozialdemokraten (CTP) erklärt, dass ihre Vorgaben im Wahlkampf, keine Koalition mit der UBP einzugehen, Bestand hatten. Dies hatte der Parteivorstand noch einmal nach der Wahl bekräftigt. Auch die zweite sozialdemokratisch orientierte Partei, TDP, schloss ein Bündnis mit den Konservativen aus. Die erstmals im Parlament vertretene Volkspartei HP werde ebenso keine Koalition mit der UBP anstreben, so ihr Vorsitzender Kudret Özersay. Lediglich die von Serdar Denktas geführte DP würde derzeit als Koalitionspartner in Frage kommen. Zusammen mit den zwei Abgeordneten der YDP käme man auf 26 der 50 Sitze. Das Zustandekommen dieses Dreierbündnisses gilt als fragwürdig. Eine Regierung unter Führung der CTP (12 Sitze) bräuchte neben der HP (9 Sitze) mindestens zwei weitere Koalitionspartner.

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