Wahlnachlese

Von TRNC-Repräsentant Uli Piller

Zwar konnte die konservative Regierungspartei eine Mehrheit der Sitze erringen, dennoch gestaltet sich für Premierminister Özgürgün die Regierunsgbildung wohl schwer. Özgürgün selbst war vor dem Urnengang wegen eines privaten Konflikts mit seiner Ex-Frau in die Schlagzeilen geraten. Dies aber hatte nur wenig Auswirkungen auf den Wahlausgang. Zwar rutschte der Premier in der parteiinternen Listenreihung etwas ab, schaffte aber freilich den Einzug ins Parlament. Anders erging es hier Außenminister Tahsin Ertugruloglu (ebenfalls UBP), der aufgrund seines Listenplatzes bereits im Vorfeld als Wackelkandidat galt und den Wiedereinzug in die Nationalversammlung (der er seit 20 Jahren angehörte), verpasste. Die oppositionelle CTP büßte massiv an Zustimmung ein. Kam sie 2013 noch auf 21 Sitze, sind es nun neun weniger. Die Partei hatte im Vorfeld bereits auf zahlreiches Spitzenpersonal verzichten müssen. Dritte Kraft wurde die Volkspartei von Kudret Özersay mit etwas mehr als 17 Prozent und neun Sitzen. Man hatte im Vorfeld spekuliert, Özersays liberale HP könnte vor allem der konservativen UBP Stimmen kosten. Özgürgüns Konservative aber legten im Vergleich zu 2013 um acht Prozent und sieben Sitze zu. Serdar Denktas‘ Demokratische Partei (DP), liberal-konservativ, brach ein. Fuhr sie 2013 noch 12 Sitze ein (23 Prozent), sind es nun nurmehr drei. Allerdings hatten im Laufe der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche DP-Abgeordnete die Fraktion verlassen und sich der UBP angeschlossen oder als Unabhängige ihre Arbeit fortgesetzt. Eine stabile Regierungsbildung wird schwer. UBP und CTP verfügen zusammen über 33 Sitze. Es gilt als unwahrscheinlich, dass CTP-Chef Erhüman eine Koalition mit Özgürgün eingeht. Eine Abfuhr erhielt die Regierungspartei bereits am Tag nach der Wahl vom Vorsitzenden der HP, Kudret Özersay. Ein UBP-HP-Bündnis hätte ebenfalls noch eine Mehrheit von vier Sitzen (26 von 50). Eine Fortsetzung der Koalition von UBP und DP ist nur möglich, wenn ein weiterer Koalitionspartner gefunden würde. Die beiden Parteien kommen auf 24 Sitze. Die beiden eher linksorientierten Parteien TDP (3) und YDP (2) Sitze reichen für sich alleine als Mehrheitsbeschaffer nicht aus. Eine Koalition unter Federführung der CTP bräuchte ebenso weitere Koalitionspartner. CTP und HP verfügen über 21 Sitze, zusammen mit der DP kämen sie 24 Abgeordnete, sodass auch hier ein weiterer Bündnispartner gefunden werden müsste. Es bleibt ein Bündnis aus CTP, HP, TDP und YDP. Diese vier Parteien kommen zusammen auf genau 26 Sitze. Sie müssten gegen UBP und DP regieren. Derzeit spricht vieles dafür, dass die Regierungsbildung schwierig oder eine Regierung „wackelig“ werden könnte. Einen neuen Urnengang in absehbarer Zeit kann man daher nicht ausschließen.

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